Gesetze und Verordnungen

Das rechtliche und normative Umfeld von Sachsen-Anhalt ENERGIE

 

Hier finden Sie relevante Normen, Gesetze und Verordnungen, die im Zusammenhang mit dem Förderprogramm Sachsen-Anhalt ENERGIE stehen. Das betrifft alle Phasen des Prozesses: Antragstellung, Umsetzung, Verwendungsnachweis und Prüfung.

 

Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in Unternehmen (De Minimis)

 

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Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt (LHO)

 

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Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 17.12.2013

 

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Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 17.12.2013

 

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Operationelles Programm für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Sachsen-Anhalt

 

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Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18.12.2013

 

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Verwaltungsverfahrensgesetz Sachsen-Anhalt (VwVfG LSA)

 

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Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG 2017)

 

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Gesetz für die Erhaltung, den Ausbau und die Modernisierung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG)

 

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Bekanntmachung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A) und Teil B (VOB/B)

 

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Verdingungsordnung für Leistungen VOL A 2009

 

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Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

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Gesetz zur Modernsierung des Vergaberecht

 

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Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge in Sachsen-Anhalt (Landesvergabegesetz LVG LSA)

 

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Durchführungsverordnung 821/2014 der Kommission vom 28.07.2014

 

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Strafgesetzbuch

 

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Subventionsgesetz

 

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Diese Informationen stellen keine Rechtsberatung dar und können diese auch nicht ersetzen. Für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Angaben wird keine Gewähr übernommen.